Volltextveröffentlichungen (6)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Grundsicherung für Arbeitsuchende

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 3 Abs. 3 S. 3 Alg II-V; § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II; § 11 Abs. 2 S. 1 Nr. 5 SGB II; § 192 Abs. 4 S. 1 SGG
  Vermeidbarkeit von Ausgaben und ihr Missverhältnis zu den Erträgen ist im Verfahren um die Berechnung von Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit dem Sachverständigenbeweis nicht zugänglich; Auferlegung von Verfahrenskosten auf die Behörde im sozialgerichtlichen ...

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vermeidbarkeit von Ausgaben und ihr Missverhältnis zu den Erträgen ist im Verfahren um die Berechnung von Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit dem Sachverständigenbeweis nicht zugänglich; Auferlegung von Verfahrenskosten auf die Behörde im sozialgerichtlichen ...

 
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Auferlegung von Verfahrenskosten auf die Behörde im sozialgerichtlichen Verfahren; Kosten für einen beauftragten Sachverständigen

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZS 2011, 915 (Ls.)

Wird zitiert von ... (11)Neu Zitiert selbst (1)

• LSG Nordrhein-Westfalen, 16.04.2010 - L 18 (8) R 199/05

  Rentenversicherung

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.04.2011 - L 7 AS 426/10

  Sowohl die Prüfung der Voraussetzungen als die Ermessensausübung für die Entscheidung über die Auferlegung der Kosten haben streng bezogen auf die Umstände des Einzelfalles, insbesondere die jeweilige konkrete Ermittlungsmaßnahme, zu erfolgen (Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen 16. April 2010 - L 18 (8) R 199/05 - Randzahl 14 f. mit weiteren Nachweisen).

• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.03.2020 - L 3 U 142/19

  Beschwerde gegen eine Auferlegung von Kosten für die Einholung von …

  Dabei sind die Ermittlungen erkennbar, wenn sich der Behörde ihre Notwendigkeit ausgehend von den gesetzlichen Bestimmungen und ihrer höchstrichterlichen Auslegung bzw - beim Fehlen einer solchen - von einem vertretbaren Rechtsstandpunkt aus erschließen musste (LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14. April 2011 - L 7 AS 426/10 B; LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 23. November 2012 - L 3 R 750/12 B - beide juris;… Krauß aaO, Rn 68) .
• LSG Nordrhein-Westfalen, 03.03.2017 - L 18 KN 92/16

  Auferlegung von Kosten eines Sachverständigen; Beschwerde; Unterlassen objektiv …

  11. Aufl. 2014, Rdnr. 18e zu § 192; Landessozialgericht (LSG) Sachsen, Beschluss vom 18.1.2011, Az L 2 U 166/10 B; LSG Niedersachsen, Beschluss vom 14. April 2011, Az L 7 AS 426/10 B; LSG Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17. Oktober 2011, Az L 4 R 396/11 B).
• LSG Berlin-Brandenburg, 23.11.2012 - L 3 R 750/12

  Sozialgerichtliches Verfahren - Verschuldenskosten - Auferlegung von Kosten im …

  Erkennbar sind solche Ermittlungen nur dann, wenn sich der Behörde die Notwendigkeit ausgehend von den gesetzlichen Bestimmungen und ihrer höchstrichterlichen Auslegung bzw. von einem vertretbaren Rechtsstandpunkt aus erschließen musste (vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Kommentar zum SGG, 10. A. 2012, Randnr. 18e zu § 192; Landessozialgericht Niedersachsen, Beschluss vom 14. April 2011 - L 7 AS 426/10 B -, in juris; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17. Oktober 2011 - L 4 R 396/11 B -, in juris).

 
• LSG Nordrhein-Westfalen, 18.11.2013 - L 18 KN 83/13
  Erkennbar sind solche Ermittlungen nur dann, wenn sich der Behörde deren Notwendigkeit ausgehend von den gesetzlichen Bestimmungen und ihrer höchstrichterlichen Auslegung bzw. von einem vertretbaren Rechtsstandpunkt aus erschließen musste (…vgl Leitherer in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer. Kommentar zum SGG. 10. Aufl. 2012, Rdnr. 18e zu § 192; Landessozialgericht Sachsen, Beschluss vom 18.1.2011, Aktenzeichen (Az) L 2 U 166/10 B; Landessozialgericht Niedersachsen, Beschluss vom 14. April 2011, Az L 7 AS 426/10 B; Landessozialgericht Rheinland-Pfalz, Beschluss vom 17. Oktober 2011, Az L 4 R 396/11 B).
• LSG Rheinland-Pfalz, 17.10.2011 - L 4 R 396/11

  Sozialgerichtliches Verfahren - Verschuldenskosten - Auferlegung von …

  Erkennbar sind solche Ermittlungen nur dann, wenn sich der Behörde die Notwendigkeit ausgehend von den gesetzlichen Bestimmungen und ihrer höchstrichterlichen Auslegung bzw. von einem vertretbaren Rechtsstandpunkt aus erschließen musste (Vgl. Landessozialgericht Niedersachsen, Beschluss vom 14.04.2011, Az.: L 7 AS 426/10 B juris).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 19.06.2018 - L 15 AS 270/17
  Weder der die Beschwerde führende Beklagte noch die Staatskasse, gegen die sich die Beschwerde richtet, gehören zu dem nach § 183 SGG privilegierten Personenkreis (so im Ergebnis auch: LSG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 16. Januar 2012 - L 5 AS 228/11 B; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 3. März 2017 - L 18 KN 92/16 B; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 26. Mai 2014 - L 11 AS 1343/13 B ER; Thüringer LSG, Beschluss vom 17. Januar 2017 - L 5 SB 1136/15; a.A.: LSG Niedersachsen-Bremen, Beschlüsse vom 11. August 2009 - L 4 KR 108/09 B und vom 14. April 2011 - L 7 AS 426/10 B).
• LSG Sachsen, 14.08.2013 - L 7 AS 604/12
  Erst danach hat die Klägerin eine substantiierte Stellungnahme ihres Hausarztes zu ihren gesundheitlichen Beeinträchtigungen beigebracht (vgl. auch LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14.04.2011 - L 7 AS 426/10 B, RdNr. 21).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.05.2020 - L 5 SB 168/17
  Der Behörde ist aber nicht verwehrt, von weiteren Ermittlungen abzusehen, wenn nach ihrer Auffassung die aktenkundige Sachlage einen Anspruch ausschließt (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14. April 2011 - L 7 AS 426/10 B -).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.02.2020 - L 5 SB 43/17
  Der Behörde ist aber nicht verwehrt, von weiteren Ermittlungen abzusehen, wenn nach ihrer Auffassung die aktenkundige Sachlage einen Anspruch ausschließt (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14. April 2011 - L 7 AS 426/10 B -. Erkennbar sind die Ermittlungen dann, wenn sich der Behörde ihre Notwendigkeit ausgehend von den gesetzlichen Bestimmungen und ihrer höchstrichterlichen Auslegung bzw. von einem vertretbaren Rechtsstandpunkt aus erschließen musste (Roos/Wahrendorf/Krauß, 1. Aufl. 2014, SGG § 192 Rn 68).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 13.05.2020 - L 5 SB 63/17
  Der Behörde ist aber nicht verwehrt, von weiteren Ermittlungen abzusehen, wenn nach ihrer Auffassung die aktenkundige Sachlage einen Anspruch ausschließt (vgl. Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 14. April 2011 - L 7 AS 426/10 B -. Erkennbar notwendig sind die Ermittlungen dann, wenn sich der Behörde ihre Notwendigkeit ausgehend von den gesetzlichen Bestimmungen und ihrer höchstrichterlichen Auslegung bzw. von einem vertretbaren Rechtsstandpunkt aus erschließen musste (Roos/Wahrendorf/Krauß, 1. Aufl. 2014, SGG § 192 Rn 68).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 15.06.2016 - L 7 AS 398/16